Artikel 10

Ziele Nrn. 3 und 4 (1) Die Kommission legt nach dem Verfahren des Artikels 17 auf der Grundlage dieser Verordnung und im Rahmen der Bestimmungen zur Durchführung dieser Verordnung für einen Mehrjahreszeitraum umfassende Leitlinien fest, in denen die Zielvorstellungen und Kriterien der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (Ziel Nr. 3) und zur Eingliederung der Jugendlichen in das Erwerbsleben (Ziel Nr. 4) präzisiert werden. (2) Die betroffenen Mitgliedstaaten unterbreiten der Kommission Pläne über Aktionen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (Ziel Nr. 3) und zur Eingliederung der Jugendlichen in das Erwerbsleben (Ziel Nr. 4), für die sie eine Gemeinschaftsunterstützung beantragen. Diese Pläne umfassen insbesondere: Informationen zur Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik auf nationaler Ebene; Angaben zu den grundsätzlich für einen bestimmten Mehrjahreszeitraum vorgesehenen vorrangigen Aktionen, für die sie Gemeinschaftsunterstützung zugunsten der von den Zielen Nr. 3 und Nr. 4 erfassten Bevölkerung beantragen, wobei diese Aktionen mit den von der Kommission aufgestellten umfassenden Leitlinien kohärent sein müssen; Angaben zu der im Zuge der Durchführung der Pläne beabsichtigten Verwendung der Beiträge des ESF, gegebenenfalls in Kombination mit Interventionen der EIB oder sonstiger vorhandener Finanzinstrumente der Gemeinschaft. Um die Bearbeitung der Anträge und die Durchführung der Interventionen zu beschleunigen, können die Mitgliedstaaten ihren Plänen Anträge für operationelle Programme, die von diesen Plänen abgedeckt sind, beifügen. (3) Die Kommission beurteilt die vorgeschlagenen Pläne danach, ob sie mit den Zielen dieser Verordnung, mit den von ihr aufgestellten umfassenden Leitlinien sowie mit den in den Artikeln 6 und 7 genannten Bestimmungen und Politiken übereinstimmen. Sie legt für jeden einzelnen Mitgliedstaat und für die ihr vorgelegten einzelnen Pläne im Rahmen der Partnerschaft gemäß Artikel 4 Absatz 1 und im Einvernehmen mit dem betreffenden Mitgliedstaat nach den in Artikel 17 vorgesehenen Verfahren das gemeinschaftliche Förderkonzept zur Erreichung der Ziele Nr. 3 und Nr. 4 fest. Das gemeinschaftliche Förderkonzept umfasst insbesondere: die Schwerpunkte, die für die Intervention der Gemeinschaft zugunsten der von den Zielen Nr. 3 und Nr. 4 erfassten Bevölkerung vorgesehen sind; die Interventionsformen; den indikativen Finanzierungsplan mit Angabe des Betrags und der Quelle der Interventionen; die Laufzeit dieser Interventionen. Das gemeinschaftliche Förderkonzept kann gegebenenfalls auf Initiative des Mitgliedstaats oder der Kommission im Einvernehmen mit dem Mitgliedstaat entsprechend neuen einschlägigen Informationen und den bei der Durchführung der betreffenden Aktionen verzeichneten Ergebnissen überarbeitet und angepasst werden. (4) Die Interventionen im Zusammenhang mit den Zielen Nr. 3 und Nr. 4 erfolgen vorwiegend in Form operationeller Programme. (5) Die Modalitäten der Anwendung dieses Artikels werden in den in Artikel 3 Absätze 4 und 5 genannten Bestimmungen festgelegt.

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Source: EUR-Lex (Cellar) · retrieved 2026-11-10 · Text as adopted (Official Journal); later amendments are not incorporated in this text.