Artikel 3

Aufgaben des Fonds (1) Gemäß Artikel 130 c des Vertrages ist es wesentliche Aufgabe des EFRE, die Ziele Nr. 1 und Nr. 2 in den betreffenden Regionen zu unterstützen; beteiligt sich der EFRE ferner an der Aktion betreffend das Ziel Nr. 5 b). Er beteiligt sich insbesondere an der Unterstützung für produktive Investitionen; die Errichtung oder Modernisierung von Infrastrukturen, die zur Entwicklung oder Umstellung der betreffenden Regionen beitragen; Maßnahmen zur Erschließung des endogenen Potentials der betreffenden Regionen. Der EFRE beteiligt sich ferner an der Unterstützung von Untersuchungen oder Pilotversuchen zur Regionalentwicklung auf Gemeinschaftsebene, insbesondere in Grenzregionen der Mitgliedstaaten. (2) Im Rahmen des Artikels 123 und auf der Grundlage der gemäß Artikel 126 des Vertrages gefassten bzw. zu fassenden Beschlüsse hat der ESF unter seinen vorrangigen Aufgaben in der ganzen Gemeinschaft berufsbildende Maßnahmen und Einstellungs- und Existenzgründungshilfen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit (Ziel Nr. 3) und zur Eingliederung der Jugendlichen in das Erwerbsleben (Ziel Nr. 4) zu unterstützen; ausserdem die Aktion betreffend die Ziele Nrn. 1, 2 und 5 b) zu unterstützen. Die ESF-Unterstützung bezieht sich auf folgende Personengruppen: Langzeitarbeitslose (Ziel Nr. 3); Jugendliche nach Abschluß der obligatorischen Vollzeit-Schulbildung (Ziel Nr. 4); beteiligt sich der ESF an der Finanzierung der Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele Nrn. 1, 2 und 5 b), so gelten die berufsbildenden Maßnahmen bzw. die Einstellungs- und Existenzgründungshilfen, abgesehen von den Personengruppen der Buchstaben a) und b), insbesondere Arbeitslosen oder von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, und zwar mit der Zielsetzung, den betreffenden Personen die beruflichen Qualifikationen zu verschaffen, die erforderlich sind, um entweder ihre Beschäftigungsverhältnisse zu stabilisieren oder aber neue Beschäftigungsmöglichkeiten für sie zu entwickeln. Nach Absatz 4 können auch andere Personengruppen als die Gruppe der Arbeitslosen oder der von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen in diese Maßnahmen einbezogen werden. Diese Unterstützung erfolgt nach dem auf den Arbeitsmärkten herrschenden Bedarf und nach den Prioritäten, die sich aus den Beschäftigungspolitiken in der Gemeinschaft ergeben. (3) Die Interventionen des EAGFL, Abteilung Ausrichtung, haben unter Beachtung der Grundsätze des Artikels 39 des Vertrages insbesondere folgendes zum Ziel: Stärkung und Umgestaltung der Agrarstrukturen einschließlich der Strukturen für die Vermarktung und Verarbeitung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Fischereierzeugnissen sowie von Erzeugnissen der Forstwirtschaft, insbesondere im Hinblick auf die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik; Umstellung der Agrarproduktion und Förderung der Entwicklung komplementärer Tätigkeiten für die Landwirte; Sicherung eines angemessenen Lebensstandards für die Landwirte; Beitrag zur Entwicklung des sozialen Gefüges in den ländlichen Gebieten, zum Schutz der Umwelt und zur Erhaltung des ländlichen Raums (einschließlich der Erhaltung der natürlichen Ressourcen der Landwirtschaft) sowie zum Ausgleich der Auswirkungen naturgegebener Nachteile für die Landwirtschaft. (4) Die spezifischen Bestimmungen über den Einsatz der einzelnen Strukturfonds werden in den Durchführungsvorschriften gemäß Artikel 130 e des Vertrages festgelegt. Darin werden insbesondere die Modalitäten der Intervention in einer der in Artikel 5 Absatz 2 aufgeführten Formen, die Kriterien für die Förderungswürdigkeit und die Zuschußsätze festgelegt. Unbeschadet des Absatzes 5 des vorhergehenden Artikels werden darin ferner die Modalitäten für die Verfolgung, Bewertung, finanzielle Abwicklung und Kontrolle der Aktionen sowie die gegenüber den derzeitigen Regelungen gegebenenfalls notwendigen Übergangsbestimmungen festgelegt. (5) Der Rat erlässt auf der Grundlage des Artikels 130 e des Vertrages die notwendigen Bestimmungen für eine Koordinierung zwischen den Interventionen der einzelnen Fonds einerseits und zwischen diesen und denen der EIB und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits. Die Kommission und die EIB legen einvernehmlich die praktischen Modalitäten für die Koordinierung ihrer Interventionen fest. In den in diesem Artikel genannten Durchführungsvorschriften werden auch die Übergangsbestimmungen für die im Rahmen der derzeitigen Regelungen beschlossenen integrierten Konzepte festgelegt. METHODE DER STRUKTURINTERVENTIONEN

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Source: EUR-Lex (Cellar) · retrieved 2026-11-10 · Text as adopted (Official Journal); later amendments are not incorporated in this text.