Artikel 5

Interventionsformen (1) Bei den finanziellen Interventionen der Strukturfonds, der EIB und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente der Gemeinschaft kommen je nach Art der Maßnahmen unterschiedliche Finanzierungsformen zum Einsatz. (2) Die finanzielle Intervention der Strukturfonds erfolgt in einer der nachstehenden Formen: Kofinanzierung operationeller Programme; Kofinanzierung einer nationalen Beihilfenregelung einschließlich von Rückerstattungen; Gewährung von Globalzuschüssen, die in der Regel von einer vom Mitgliedstaat im Einvernehmen mit der Kommission bezeichneten zwischengeschalteten Stelle verwaltet und von dieser in Form von Einzelzuschüssen an die Endbegünstigten weiterverteilt werden; Kofinanzierung von geeigneten Projekten einschließlich von Rückerstattungen; Unterstützung der technischen Hilfe und der Voruntersuchungen zur Ausarbeitung der Aktionen. Der Rat kann mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission und in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament andere Interventionsformen gleicher Art einführen. (3) Die finanzielle Intervention der EIB und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente kann nach den für sie geltenden spezifischen Bestimmungen in einer der nachstehenden Formen erfolgen: Darlehen oder andere Formen der Kofinanzierung bestimmter Investitionen; Globaldarlehen; Kofinanzierung von technischer Hilfe oder von Voruntersuchungen zur Ausarbeitung der Aktionen; Bürgschaften. (4) Bei der Gemeinschaftsbeteiligung werden Interventionen in Form von Zuschüssen und Darlehen im Sinne der Absätze 2 und 3 angemessen kombiniert, um den Ankurbelungseffekt der eingesetzten Haushaltsmittel mit Hilfe bestehender Finanzierungstechniken zu maximieren. (5) Ein operationelles Programm im Sinne von Absatz 2 Buchstabe a) ist ein kohärentes Bündel mehrjähriger Maßnahmen, zu deren Durchführung ein oder mehrere Fonds und ein oder mehrere sonstige vorhandene Finanzinstrumente sowie die EIB eingesetzt werden können. Erfordert ein operationelles Programm den Einsatz mehrerer Fonds und/oder den Einsatz mehrerer sonstiger Finanzinstrumente, dann kann es nach einem integrierten Konzept durchgeführt werden, dessen Modalitäten durch die in Artikel 3 Absatz 5 genannten Bestimmungen festgelegt werden. Operationelle Programme werden auf Initiative der Mitgliedstaaten oder auf Initiative der Kommission im Einvernehmen mit dem betreffenden Mitgliedstaat eingeleitet.

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Source: EUR-Lex (Cellar) · retrieved 2026-11-10 · Text as adopted (Official Journal); later amendments are not incorporated in this text.