ERKLÄRUNG DER NIEDERLANDE

Die Niederlande haben sich schon immer für die Entwicklung einer ehrgeizigen und wirksamen europäischen Luftqualitätspolitik eingesetzt und werden dies auch in Zukunft tun. Die Niederlande begrüßen daher den Kompromiss des Rates und des Europäischen Parlaments und beglückwünschen das Parlament, die Kommission und den Vorsitz zu den erzielten Ergebnissen. Die neue Richtlinie über Luftqualität stellt sowohl für die Umwelt als auch für die Gesundheit der Bevölkerung einen wesentlichen Fortschritt dar. Wie die Niederlande bereits bei der Festlegung des Gemeinsamen Standpunkts erklärt haben, wird die Luftqualität in den Niederlanden maßgeblich durch grenzüberschreitende Entwicklungen beeinflusst; ein wirksames europäisches Konzept wird deshalb für die Niederlande von beachtlichem Nutzen sein. Den Niederlanden war hauptsächlich daran gelegen, dass die Richtlinie sowohl ein ausgewogenes Paket von europäischen und einzelstaatlichen Maßnahmen als auch realistische Fristen für das Erreichen der Zielvorgaben für die Luftqualität enthält. Nur so wird es den Mitgliedstaaten gelingen, die gesteckten ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Die Niederlande begrüßen die Erklärung der Kommission, dass sie bald gemeinschaftliche Maßnahmen vorschlagen wird. Die EU-weite rasche Einhaltung der Luftqualitätsstandards wird von einer soliden europäischen Politik abhängen, die die Verschmutzung an der Quelle bekämpft. Die Niederlande möchten insbesondere auf die fehlenden Daten und die bestehenden Unsicherheiten bei Emissionen und Konzentrationen von Partikeln (PM_(2,5)) hinweisen. Die Niederlande werden selbstverständlich alle Anstrengungen unternehmen, um die Zielvorgaben der Richtlinie fristgerecht zu erreichen. Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand wird dies im Großen und Ganzen möglich sein. Die niederländische Regierung erarbeitet derzeit ein nationales Kooperationsprogramm für die Verbesserung der Luftqualität an Standorten, an denen die Emissionshöchstmengen immer wieder überschritten werden, damit auch dort die Luftqualitätsstandards fristgerecht eingehalten werden können. Die Niederlande begrüßen, dass der Rat und das Europäische Parlament die zweite Lesung so frühzeitig abgeschlossen haben, dass die Richtlinie Anfang 2008 in Kraft treten kann. Dies ist sowohl für unser nationales Programm als auch für die Maßnahmen unserer Nachbarländer von wesentlicher Bedeutung. Die Niederlande werden alles daran setzen, um zu gewährleisten, dass das nationale Kooperationsprogramm und alle lokalen und regionalen Maßnahmen ausreichen, um die europäischen Luftqualitätsstandards einzuhalten.

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Source: EUR-Lex (Cellar) · retrieved 2026-09-25 · Text as consolidated on 2015-09-18; changes after this date are not shown.